Meldungen

25.09.2020   Pressemitteilung
Bezirksamt Mitte riskiert Superstau in der Leipziger Straße
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Mit dem Neubau der Mühlendammbrücke zwischen Leipziger Straße und Molkenmarkt im Bezirk Mitte solle die Brücke, so ist es von der Senatsverkehrsverwaltung geplant, von derzeit ca. 45m Breite auf ca. 39m Breite verkleinert werden. Die derzeit ca. 75....

18.09.2020   Pressemitteilung
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater
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Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat in ihrer Sitzung am gestrigen Abend die Grundlage für eine neue Chance für Theaterspiel am Monbijoupark geschaffen. Gegen die Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft, die seit kurzem keine eigene Mehrheit i...

15.09.2020   Pressemitteilung
Initiativen der CDU-Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 17. September 2020
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Viel wurde über den Verkehrsversuch „Flaniermeile“ Friedrichstraße, die Sperrung für den motorisierten Individualverkehr und den breiten Fahrradweg in der Mitte berichtet. So sehr die CDU-Fraktion eine grundsätzliche Debatte über di...

21.08.2020   Pressemitteilung
Mohrenstraße: Rot-Grün und Bürgerbeteiligung - das passt nicht zusammen
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Die Mohrenstraße im Bezirk Mitte wird nach dem Willen von SPD und Grünen in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt. Ein entsprechender Antrag wurde gestern von der BVV-Mitte mehrheitlich beschlossen. Eine Bürgerbeteiligung ist dabei nicht vorgesehen, A...

18.08.2020   Pressemitteilung
Initiativen der CDU-Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 20. August 2020
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Die Sommerpause 2020 ist vorbei, auch wenn man aufgrund der besonderen Situation in diesem Jahr kaum von einer echten Pause sprechen konnte. Die Covid-19-Pandemie und ihre unmittelbaren Folgen stellen die politisch Handelnden weiterhin vor große Herausforderungen....

14.08.2020   Pressemitteilung
Anrainer in der Friedrichstraße kommen unter die Räder?
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Ein vereinbartes Treffen zwischen Vertretern der Interessengemeinschaft „Die Mitte e.V.“ mit der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, das für Freitagmorgen angesetzt war, wurde auf unbestimmte Zeit von der Senatorin verschoben.  Thema des Gespräch...

12.08.2020   Pressemitteilung
Ballermann am Weinbergsweg?
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Vertreter der CDU-Fraktion Mitte haben sich am 11. August 2020 erneut mit einer Vertreterin der Bürgerinitiative Weinbergspark getroffen. Nach wie vor gibt es zahlreiche Beschwerden von Anwohnern über Lärm, Verschmutzung, Partytourismus und Verstö&sz...

03.08.2020   Pressemitteilung
Karstadt am Leopoldplatz bleibt!
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Nach der heutigen Vereinbarung zwischen dem Senat von Berlin und der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH wurden drei weitere Berliner Kaufhausstandorte von der bevorstehenden Schließung ausgenommen. Darunter auch die Filiale am Weddinger Leopoldplatz, deren Betrieb nun ...

26.06.2020   Pressemitteilung
Karstadt am Leopoldplatz erhalten
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Vertreter der CDU-Fraktion Mitte von Berlin haben sich am heutigen Freitagvormittag mit der Filialleitung des Warenhauses der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH am Leopoldplatz getroffen. Inhalt des Gesprächs war, neben des Austausches über den aktuellen Sachstand ...

17.06.2020   Pressemitteilung
Initiativen der CDU-Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 18. Juni 2020
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Auch die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am kommenden Donnerstagabend wird wieder unter Corona-Bedingungen ablaufen. Nachdem die BVV Mitte im Mai in der Moabiter Heilandskirche tagte, werden die Bezirksverordneten zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerp...

27.05.2020   Pressemitteilung
Initiativen der CDU-Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 28. Mai 2020
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Seit April 2020 tagt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte unter „Coronabedingungen“. So wird auch die Sitzung am kommenden Donnerstagabend anders als „normal“ verlaufen. Am sichtbarsten wird das durch den Ausweichtagungsort, die BVV Mitte wird...

30.04.2020   Antrag
Keine Bußgelder im Meldewesen – Drucksache 2465/V

Auch während der Corona-Pandemie sind die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich verpflichtet, ein gültiges Dokument (Personalausweis oder Reisepass) zu besitzen.  Bei den Bürgerämtern ist zwar eine Terminbuchung für Notfä...

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