Meldungen

16.05.2019   Antrag
Finanzielle Zukunft des Beratungsladen "MachBar" und "Kiezläufer" absichern!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei den anstehenden Doppelhaushaltsberatungen 2020/ 2021 eine jährliche finanzielle Förderung für den Beratungsladen „MachBar“ in der Putbusser Str...

16.05.2019   Antrag
Gehwegsicherheit

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich ggü. den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Nutzung von E-Scootern und und vergleichbaren E-Kleinfahrzeugen ausschließlich auf Radwegen...

16.05.2019   Mündliche Anfrage
Strandbar und Theater am Monbijoupark mit Lärm aber ohne Denkmalschutz?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die neue Strandbar am Monbijoupark mit ihrem Containerbau mit dem Denkmalschutz in diesem Bereich vereinbar? 2. Gab es ein entsprechendes Genehmigungsverfahren zum Aufstellen des Containers und der entsprechenden Tanzfläche?...

16.05.2019   Mündliche Anfrage
Widerspruchsverfahren zur Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel: Was weiß das Bezirksamt?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viel Widersprüche von Privatpersonen und Gewerbebetreibenden sind beim Bezirksamt eingegangen? 2. Stimmen Medienberichte, das Gewerbebetreibende angeblich Anrufe des Bezirksamtes bzgl. der eingereichten Widersprüche erh...

16.05.2019   Mündliche Anfrage
Fahrradabstellanlagen

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Bedarf an Fahrradabstellanlagen im Bezirk z.Z. und wie wird sich dieser in den kommenden Jahren entwickeln? 2. Aus welchen Gründen hat der Bezirk Mitte im Jahr 2018 keine Mittel für die Erric...

21.04.2019   Große Anfrage
Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 – Soll in Mitte gebaut werden?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie gestaltete sich die Zuarbeit des Bezirks Mitte zum Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2030? 2. In Kategorie 2 des StEP soll es 24 Standorte in Mitte geben. a. Welche Standorte sind dies? b. Welches Volumen sollen diese Wohn...

15.04.2019   Unterwegs im Bezirk Mitte
Wedding-Cup 2019

Auch in diesem Jahr war es wieder ein voller Erfolg: das weltweit größte Faustballturnier im Weddinger Schillerpark. Über 200 Mannschaften (von jung bis alt) haben sich am vergangenen Wochenende vom Berliner Aprilwetter nicht unterkriegen lassen und k&au...

21.03.2019   Dringlichkeitsantrag
Keine Obdachlosencamps in der Stadt und dem Bezirk

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der zuständigen Stelle beim Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin und im Bezirk Mitte keine Obdachlosencamps errichten werden. Eine Errichtung...

21.03.2019   Mündliche Anfrage
Wie geht es weiter mit dem Freibad Plötzensee?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lange läuft der aktuelle Pachtvertrag am Freibad Plötzensee? 2. Ist eine Neuvergabe geplant? Wenn ja, welche Interessenten sind dem Bezirksamt bis dato bekannt? 

21.03.2019   Mündliche Anfrage
Kurfürstenkiez – "Konkrete Veränderungen" jetzt!

Ich frage das Bezirksamt: 1. Was meint der Bezirksbürgermeister mit seiner Aussage in der Berliner Morgenpost vom 02.03.2019: „Damit sich was verbessert, braucht es konkrete Veränderungen. [...] Und wir müssen klarer durchsetzen, was erlaubt ist...

21.03.2019   Antrag
Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen dafür zu werben, dass alle Schulen im Bezirk am 9. Mai 2019 den Europatag begehen. Die Ausgestaltung der Beteiligung a...

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