Meldungen

21.02.2019   Antrag
Aktionstag gegen Kippen!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen einmal im Jahr einen unangekündigten Aktionstag-"Kippe" durchzuführen, an dem durch das Ordnungsamt sc...

21.02.2019   Große Anfrage
Kleinteilige Entwicklungen in Mitte!

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie groß schätzt das Bezirksamt das Potenzial von möglichen zusätzlichen Wohneinheiten pro Jahr im Bezirk Mitte ein, dass durch kleinteilige Entwicklung, wie Erweiterungen, An- und Ausbau von bestehenden Wohnobjekte...

21.02.2019   Große Anfrage
Parkmanager – wohin mit ihnen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung des Pilotprojekts „Parkmanager“ im Bezirk Mitte mit Senatsverwaltung und ggf. weiteren Stellen? 2. Welche Aufgaben sollen die neu einzusetzenden Parkmanager im Bezirk Mitte bekommen? 3...

21.02.2019   Große Anfrage
Bürgerbeteiligung bei Plansche

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welchen Charakter hatte die Bürgerbeteiligung bei der Planung des Umbaus des Wasserspielplatzes/Plansche an der Singerstraße bislang und welche weiteren Maßnahmen sind diesbezüglich für 2019 geplant? 2. Wi...

21.02.2019   Große Anfrage
Können kulturelle Angebote für Obdachlose einen Anreiz schaffen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt das fünfjährige Obdachlosenprogramm der Stadt Manchester bekannt? 2. Kann sich das Bezirksamt Mitte vorstellen, ein ähnliches Programm als Pilotprojekt zu entwickeln, sodass Obdachlose durch beispie...

21.02.2019   Große Anfrage
Warum kostet die Verwaltung in Mitte mehr als anderswo?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Kostenvergleichsbericht „Was kostet wo wie viel?“ der Berliner Bezirke aus Sicht des Bezirksamtes Mitte? 2. Welche Ableitungen lassen sich hieraus für unseren Bezirk ziehen? 3. Wi...

21.02.2019   Große Anfrage
Parkraumbewirtschaftung nur ein teurer Scherz? Halteverbote beim BND.

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche (und in welcher Größenordnung) Ressourcen, in Form von Personal, Finanzen usw., wurden für die Einrichtung der Parkraumbewirtschaftungszone 33 aufgewendet? 2. Welcher Teil der Parkaumbewirtschaftungszone 33 is...

24.01.2019   Dringlichkeitsantrag
Proaktiv handeln – Wenn der Senat nicht handelt, muss das Bezirksamt Verantwortung übernehmen!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert: 1. Sein Engagement für obdachlose Menschen z.B. im Rahmen der Kältehilfe weiter engagiert fortzuführen und bereits im Frühjahr 2019 eine Bestands...

24.01.2019   Mündliche Anfrage
Wann wird der BVV Beschluss (Drucksache 1040/V) umgesetzt?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen wurde der Beschluss 1040/V vom 22.03.2018, unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit zu unterbinden bisher nicht umgesetzt? 2. Bis w...

24.01.2019   Dringlichkeitsanfrage
Fragen zur PM des Bezirksbürgermeisters?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt nach jetzigem Stand den Einsatz von Ordnungs- und Hilfskräften im Rahmen der Räumung eines Obdachlosen-Camps im Ulap-Park am 9. Januar? 2. Wie häufig und in welcher Schwere kam es in den ve...

24.01.2019   Antrag
Platz vor dem Elefantentor nach Prof. Dr. Heinz-Georg Klös benennen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Platz vor dem Elefantentor des Zoologischen Gartens nach Prof. Dr.Dr. Heinz-Georg Klös zu benennen.

24.01.2019   Antrag
Trümmersäule beleuchten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bezugnehmend auf die Drucksache 1297/V und die entsprechende VzK dazu, wird das Bezirksamt aufgefordert, in Kenntnis der sonst üblichen „grundsätzlichen“ Regelung zu Beleuchtung in ...

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