Meldungen

21.02.2019   Große Anfrage
Bürgerbeteiligung bei Plansche

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welchen Charakter hatte die Bürgerbeteiligung bei der Planung des Umbaus des Wasserspielplatzes/Plansche an der Singerstraße bislang und welche weiteren Maßnahmen sind diesbezüglich für 2019 geplant? 2. Wi...

21.02.2019   Große Anfrage
Können kulturelle Angebote für Obdachlose einen Anreiz schaffen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt das fünfjährige Obdachlosenprogramm der Stadt Manchester bekannt? 2. Kann sich das Bezirksamt Mitte vorstellen, ein ähnliches Programm als Pilotprojekt zu entwickeln, sodass Obdachlose durch beispie...

21.02.2019   Große Anfrage
Warum kostet die Verwaltung in Mitte mehr als anderswo?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Kostenvergleichsbericht „Was kostet wo wie viel?“ der Berliner Bezirke aus Sicht des Bezirksamtes Mitte? 2. Welche Ableitungen lassen sich hieraus für unseren Bezirk ziehen? 3. Wi...

21.02.2019   Große Anfrage
Parkraumbewirtschaftung nur ein teurer Scherz? Halteverbote beim BND.

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche (und in welcher Größenordnung) Ressourcen, in Form von Personal, Finanzen usw., wurden für die Einrichtung der Parkraumbewirtschaftungszone 33 aufgewendet? 2. Welcher Teil der Parkaumbewirtschaftungszone 33 is...

24.01.2019   Dringlichkeitsantrag
Proaktiv handeln – Wenn der Senat nicht handelt, muss das Bezirksamt Verantwortung übernehmen!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert: 1. Sein Engagement für obdachlose Menschen z.B. im Rahmen der Kältehilfe weiter engagiert fortzuführen und bereits im Frühjahr 2019 eine Bestands...

24.01.2019   Mündliche Anfrage
Wann wird der BVV Beschluss (Drucksache 1040/V) umgesetzt?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen wurde der Beschluss 1040/V vom 22.03.2018, unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit zu unterbinden bisher nicht umgesetzt? 2. Bis w...

24.01.2019   Dringlichkeitsanfrage
Fragen zur PM des Bezirksbürgermeisters?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt nach jetzigem Stand den Einsatz von Ordnungs- und Hilfskräften im Rahmen der Räumung eines Obdachlosen-Camps im Ulap-Park am 9. Januar? 2. Wie häufig und in welcher Schwere kam es in den ve...

24.01.2019   Antrag
Platz vor dem Elefantentor nach Prof. Dr. Heinz-Georg Klös benennen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Platz vor dem Elefantentor des Zoologischen Gartens nach Prof. Dr.Dr. Heinz-Georg Klös zu benennen.

24.01.2019   Antrag
Trümmersäule beleuchten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bezugnehmend auf die Drucksache 1297/V und die entsprechende VzK dazu, wird das Bezirksamt aufgefordert, in Kenntnis der sonst üblichen „grundsätzlichen“ Regelung zu Beleuchtung in ...

24.01.2019   Antrag
Rot-Roten-Filz beenden: Gleiche Chancen für alle!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den abgeschlossenen Vertrag zwischen dem Bezirksamt und Herrn Thomas Flierl nicht zu verlängern und anschließend ein Markterhebungsverfahren durchzuführe...

24.01.2019   Große Anfrage
"Rolle rückwärts" – billig verkaufen, teuer einkaufen. Wieviel GSW in Mitte?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele und welche Immobilien (bitte auflisten) lagen beim Verkauf der GSW 2004 im Bezirk Mitte und werden nun nach den Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin möglicherweise demnächst wieder in ...

24.01.2019   Große Anfrage
Gefahr für Bewohner des Afrikanischen Viertels

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Treffen Pressemeldungen zu, wonach Bewohner der Petersallee bei der Polizei nachgefragt haben, dass die alten Namen der Straßen bereits getilgt wurden und durch die neuen ersetzt wurden? 2. Wie schätzt das Bezirksamt das ...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben