Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Kostenvergleichsbericht „Was kostet wo wie viel?“ der Berliner Bezirke aus Sicht des Bezirksamtes Mitte? 2. Welche Ableitungen lassen sich hieraus für unseren Bezirk ziehen? 3. Wi...
Meldungen
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche (und in welcher Größenordnung) Ressourcen, in Form von Personal, Finanzen usw., wurden für die Einrichtung der Parkraumbewirtschaftungszone 33 aufgewendet? 2. Welcher Teil der Parkaumbewirtschaftungszone 33 is...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert: 1. Sein Engagement für obdachlose Menschen z.B. im Rahmen der Kältehilfe weiter engagiert fortzuführen und bereits im Frühjahr 2019 eine Bestands...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen wurde der Beschluss 1040/V vom 22.03.2018, unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit zu unterbinden bisher nicht umgesetzt? 2. Bis w...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt nach jetzigem Stand den Einsatz von Ordnungs- und Hilfskräften im Rahmen der Räumung eines Obdachlosen-Camps im Ulap-Park am 9. Januar? 2. Wie häufig und in welcher Schwere kam es in den ve...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Platz vor dem Elefantentor des Zoologischen Gartens nach Prof. Dr.Dr. Heinz-Georg Klös zu benennen.
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bezugnehmend auf die Drucksache 1297/V und die entsprechende VzK dazu, wird das Bezirksamt aufgefordert, in Kenntnis der sonst üblichen „grundsätzlichen“ Regelung zu Beleuchtung in ...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den abgeschlossenen Vertrag zwischen dem Bezirksamt und Herrn Thomas Flierl nicht zu verlängern und anschließend ein Markterhebungsverfahren durchzuführe...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele und welche Immobilien (bitte auflisten) lagen beim Verkauf der GSW 2004 im Bezirk Mitte und werden nun nach den Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin möglicherweise demnächst wieder in ...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Treffen Pressemeldungen zu, wonach Bewohner der Petersallee bei der Polizei nachgefragt haben, dass die alten Namen der Straßen bereits getilgt wurden und durch die neuen ersetzt wurden? 2. Wie schätzt das Bezirksamt das ...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Teile des Bezirksamts waren in die Entscheidung über die Beauftragung von Herrn Flierl einbezogen? 2. Gab und gibt es persönliche Treffen außerhalb dienstlicher Kontakte zwischen dem zuständigen Bezirksam...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Was passiert, wenn bis zum 1. August 2019 kein neuer Träger für die Kita Alegria in der Schmidstr. 1 fest steht? 2. Wem gehören die Möbel in der Kita Alegria und wie ist sichergestellt, dass zum 1. August 2019 ein...