Meldungen

18.10.2018   Mündliche Anfrage
Unbesetzte Arztstellen im Gesundheitsamt: Was tut das Bezirksamt Mitte?
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Ich frage das Bezirksamt:   1. Wie ist der aktuelle Stand der Arztstellenbesetzung im Gesundheitsamt Mitte?   2. Welche kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um die personelle Lücke der Ärzte i...

18.10.2018   Dringlichkeitsantrag
Wird eine Propangas-Tankanlage in der Koloniestr. aufgestellt?
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Ich frage das Bezirksamt: 1.     Stimmt es, dass in der Koloniestraße 114 im November eine Propangas-Tankanlage eröffnet werden soll, die über 4t-Gastanks verfügen und dreimal pro Woche durch Tanklaster befüllt werden soll?...

18.10.2018   Antrag
Ehrung für Harry Graf Kessler
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Der Name Harry Graf Kessler wird auf die „Vorratsliste“ für Namensvorschläge für die Benennung neu zu benennender Straßen in Mitte aufgenommen. Begründung: Harry Graf Kessler war ein deutscher Kunstsammler, Mäzen, Schriftstel...

18.10.2018   Große Anfrage
Wie geht es mit der Friedrichwerderschen Kirche weiter?
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Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Schäden an der Friedrichwerderschen Kirche und wer kommt für diese Kosten auf? Ist geplant, dass die Bauakademie und die Kirche als einheitliches Ensemble angesehen werden? Beeinträchtigt die Restaurierun...

18.10.2018   Antrag
Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern!
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Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ im Wedding auch nach dem Ablauf des Kleingartenentwicklungsplanes 2020 einzusetzen. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, die Kleingartenanlage „Virchow“ durch die...

18.10.2018   Antrag
Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden
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Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen dafür einzusetzen, dass 1.     nach der Verstetigungsphase des QM-Gebietes Ackerstr. Ende 2020 das Gebiet des QM-Brunnenstr. dahingehend erweitert w...

18.10.2018   Antrag
Erläuternde Zusatzschilder zur geschichtlichen Aufklärung unter Straßennamensschilder
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Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit zu prüfen, ob die Straßenschilder im Bezirk, die nach Personen benannt wurden, mit einem Zusatzschild versehen werden können. Hierzu soll das Bezirksamt in einer ersten Prüfung darlegen, wie viele ...

20.09.2018   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Ein QR-Code ersetzt keine Gedenktafel
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In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wurde durch das Bezirksamt Mitte zu den Drucksachen 1278/IV und 2731/IV zur Kenntnis gegeben, dass auf dem Rosa-Luxemburg-Platz ein QR-Code eingelassen wurde, der über den am 9. August 1931,...

18.09.2018   Mündliche Anfrage
Plant das Bezirksamt Gesundheitspartnerschaften?
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Plant das Bezirksamt zukünftig Gesundheitspartnerschaften zur Verbesserung der Lebensverhältnisse und der Gesundheit zu schließen (bspw. Mit Krankenkassen, Krankenhäusern, ambulanten Einrichtungen? 2. Sofern es S...

18.09.2018   Mündliche Anfrage
Gesonderte Sachbearbeitung in der Pressestelle des Bezirksamts für jeden Geschäftsbereich?
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Ich frage das Bezirksamt: Mit Blick auf die Ausschreibung https://www.berlin.de/karriereportal/stellen/jobportal/stellenangebot.html?yid=4339 fragen wir das Bezirksamt: 1. Wieviele vergleichbare Stellen mit dieser Aufgabenbeschreibung gibt es in der Presses...

11.09.2018   Antrag
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Straßenbaubehörden der Berliner Bezirke finanziell hinreichend in die Lage versetzt werden, den Zusta...

11.09.2018   Große Anfrage
Außenschwimmbecken im Stadtbad Tiergarten
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich aus Sicht des Bezirks Mitte der aktuelle Diskussionsstand mit BBB und der zuständigen Senatsverwaltung bzgl. der Sanierung des Stadtbads Tiergarten dar? 2. Welche Voraussetzungen sind bezirksseitig zu erfül...

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