In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/15550 von Oliver Friederici, MdA findet sich folgende Aussage bei Antwort 2-4: „Nach Auskunft des Bezirksamtes Mitte von Berlin sind keine bleibenden Schäden an den Belägen (Fahrbahnen, Gehwegen, Fahrrad...
Meldungen
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele ausländische Staatsangehörige sind unter den angemeldeten Prostituierten, die nicht freizügigkeitsberechtigt sind? 2. Wie viele Aliasbescheinigungen sind ausgestellt worden? 3. Gem. § 7 Abs. 2 Ziff....
Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es zur Zeit Planungen, wie mit Reisebussen nach Fertigstellung des Humboldtforums vor Ort umgegangen werden soll? 2. Wie viele Parkplätze sind künftig vor Ort für Reisebusse und PKWs vorgesehen?
1. Welche Möglichkeiten der sportlichen Betätigung für Kinder und Jugendliche, die in den Ferien nicht verreisen können, sind dem Bezirksamt bekannt? 2. Welche Partner im Bezirk (Vereine usw.) sind daran beteiligt, bzw. konnten in der Vergangenhe...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, am Beispiel der neuen technischen Abstimmungsform in der BVV-Pankow zu prüfen, ob eine solche Umsetzung auch in der BVV-Mitte möglich ist. Hierzu ist der BVV in der...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Mit welchen Aktionen, Projekten usw. hat sich das Bezirksamt an der Europawoche 2018 beteiligt? 2. Wie bewertet das Bezirksamt die Resonanz auf die Aktivitäten zur Europawoche 2018? 3. Welche weiteren Aktionen bzw. Projekte...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegen dem Bezirksamt Informationen darüber vor, wie die Haci-Bayram-Moschee die Bildungsangebote am Standort langfristig qualifizieren möchte? 2. Welche Trägerschaft soll dort eingesetzt werden? 3. Welche weitere...
1) Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte? 2) Wie viele Beschwerden und offene Klageverfahren sind dem Bezirksamt bezüglich der fehlenden Kitaplätze bekannt? 3) Wie beabsichtigt das Bezirksamt die ggf. bestehende Lücke an offene...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Mitte möge beschließen: Der Name August Rackow wird auf die „Vorratsliste“ für Namensvorschläge für die Benennung neu zu benennender Straßen in Mitte a...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie sind Presseberichte, u.a. in der „BZ“ vom 4. Mai 2018 https://www.bzberlin.de/berlin/mitte/berlin-mitte-will-prostituierte-in-moebelhaus-aufs-klo-schicken zu verstehen, wonach es Pläne des Bezirksamts gibt, dass Fre...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Kitaträger GfJ (Träger der Kita F.A.I.R. Play) dafür einzusetzen, dass die ausgesprochenen Kündigungen für zwei Kitaplät...
1. Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse aus dem Modellprojekt zur Überwachung illegaler Müllablagerung (Müll-Sheriffs) und ist eine Fortführung geplant? 2. Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse der Arbeit des Platzdienstes auf dem Leopo...