Meldungen

10.04.2018   Große Anfrage
Wie weiter mit dem PALAIS AM FESTUNGSGRABEN
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Gestaltung des Palais am Festungsgraben? 2. Existiert für eine Neugestaltung des Palais am Festungsgraben ein Konzept des Bezirksamtes zur Weiternutzung (bspw. für die Säle und Räum...

01.04.2018   Ostern 2018
Frohe Ostern

Ihre CDU-Fraktion Mitte wünscht ein frohes Osterfest!

20.03.2018   Mündliche Anfrage
Kontrolle von Spielplätzen
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Ich frage das Bezirksamt: Werden die für Betreiber öffentlicher Spielplätze vorgeschriebenen regelmäßigen Kontrollen, Wartungsarbeiten und Instandsetzungsmaßnahmen (insbesondere mit Blic...

20.03.2018   Mündliche Anfrage
Inklusive Bibliotheken
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1.     Welche Stadtbüchereien verfügen über Angebote für Menschen mit         Sehbehinderung (z.B. Barrierefreie PCs, Bücher in Großdruck bzw. Braille      &...

20.03.2018   Mündliche Anfrage
Tagespflegeplätze vorrangig für Kinder aus Mitte?
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Ich frage das Bezirksamt: Hat das Jugendamt des Bezirkes Berlin Mitte Zusatzvereinbarungen mit Tagespflegestellen abgeschlossen, nach denen vorrangig Kinder aus dem eigenen Bezirk aufgenommen werden sollen (wie es in Friedrichshain-Kreuzb...

20.03.2018   Mündliche Anfrage
Verkehrsordnungswidrigkeiten in Mitte
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1.     Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden 2017 in Mitte durch das         Ordnungsamt festgestellt?   2.     Welche Verstoßarten wurden wie häufig festgestellt? 3.   ...

18.02.2018   Antrag
Standesamt Mitte darf Eheschließungen nicht weiter im Wege stehen
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird beauftragt sicherzustellen, dass auch Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Mitte zeitnah eine Eheschließung möglich ist. Dabei ist insbesondere zu prü...

18.02.2018   Große Anfrage
Boulevard der Sterne
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum ist der Boulevard der Sterne nicht „aufgefrischt“ worden? 2. Werden die kleinen, aktuell fehlenden Sterne, zeitnah ersetzt? 3. Wenn ja, bis wann soll das erfolgen? 4. Trifft es zu, dass planerische Überlegu...

18.02.2018   Große Anfrage
Unangekündigte Pflegeheimkontrollen
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft werden unangekündigte Pflegeheimkontrollen in den Pflegeeinrichtungen im Bezirk Mitte durchgeführt? 2. Welche Ergebnisse wurden bei eventuellen Kontrollen durchgeführt? 3. Wie oft werden Pflegeheimkontrollen i...

18.02.2018   Große Anfrage
LED-Beleuchtung im Brunnenviertel
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Straßen im Brunnenviertel wurden bisher auf die energiesparende LED-Beleuchtung umgerüstet? 2. Für welche Straßen ist in den kommenden 10 Jahren eine Umrüstung geplant? 3. Wann sollen diese Stra&szl...

18.02.2018   Große Anfrage
Zustände in der Iranischen Straße
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft ist die BSR zur Müllbeseitigung in der Iranischen Str. vor Ort? 2. Sind die Reinigungsintervalle der BSR dort häufiger als üblich? 3. Ist dem Bezirksamt ein illegaler Autohandel in der Iranischen Str. bekannt?...

18.02.2018   Große Anfrage
Spielplatzsituation in Mitte
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich die Versorgung von Spielplätzen im Bezirk Mitte z.Z. dar? 2. Konnte/kann das BA sein Ziel, dass es in der BA Vorlage 86/2017 gesetzt hat, a. im Jahr 2017 b. in den kommenden Jahren erfüllen? 3. Wie stell...

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