Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Gestaltung des Palais am Festungsgraben? 2. Existiert für eine Neugestaltung des Palais am Festungsgraben ein Konzept des Bezirksamtes zur Weiternutzung (bspw. für die Säle und Räum...
Meldungen
Ihre CDU-Fraktion Mitte wünscht ein frohes Osterfest!
Ich frage das Bezirksamt: Werden die für Betreiber öffentlicher Spielplätze vorgeschriebenen regelmäßigen Kontrollen, Wartungsarbeiten und Instandsetzungsmaßnahmen (insbesondere mit Blic...
1. Welche Stadtbüchereien verfügen über Angebote für Menschen mit Sehbehinderung (z.B. Barrierefreie PCs, Bücher in Großdruck bzw. Braille &...
Ich frage das Bezirksamt: Hat das Jugendamt des Bezirkes Berlin Mitte Zusatzvereinbarungen mit Tagespflegestellen abgeschlossen, nach denen vorrangig Kinder aus dem eigenen Bezirk aufgenommen werden sollen (wie es in Friedrichshain-Kreuzb...
1. Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden 2017 in Mitte durch das Ordnungsamt festgestellt? 2. Welche Verstoßarten wurden wie häufig festgestellt? 3. ...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird beauftragt sicherzustellen, dass auch Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Mitte zeitnah eine Eheschließung möglich ist. Dabei ist insbesondere zu prü...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum ist der Boulevard der Sterne nicht „aufgefrischt“ worden? 2. Werden die kleinen, aktuell fehlenden Sterne, zeitnah ersetzt? 3. Wenn ja, bis wann soll das erfolgen? 4. Trifft es zu, dass planerische Überlegu...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft werden unangekündigte Pflegeheimkontrollen in den Pflegeeinrichtungen im Bezirk Mitte durchgeführt? 2. Welche Ergebnisse wurden bei eventuellen Kontrollen durchgeführt? 3. Wie oft werden Pflegeheimkontrollen i...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Straßen im Brunnenviertel wurden bisher auf die energiesparende LED-Beleuchtung umgerüstet? 2. Für welche Straßen ist in den kommenden 10 Jahren eine Umrüstung geplant? 3. Wann sollen diese Stra&szl...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft ist die BSR zur Müllbeseitigung in der Iranischen Str. vor Ort? 2. Sind die Reinigungsintervalle der BSR dort häufiger als üblich? 3. Ist dem Bezirksamt ein illegaler Autohandel in der Iranischen Str. bekannt?...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich die Versorgung von Spielplätzen im Bezirk Mitte z.Z. dar? 2. Konnte/kann das BA sein Ziel, dass es in der BA Vorlage 86/2017 gesetzt hat, a. im Jahr 2017 b. in den kommenden Jahren erfüllen? 3. Wie stell...