Meldungen

18.02.2018   Große Anfrage
Wie weiter mit der Kita Alegria?
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Ich frage das Bezirksamt, 1. ob die in der Presse getätigte Aussage der Geschäftsführerin der Kita Alegria, Frau Carmen Peral Ruiz, zutrifft, dass Seitens der Kita dem Bezirksamt das Angebot gemacht wurde, weitere 70 Kitaplätze zu schaffen? 2. ...

18.02.2018   Antrag
Unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit unterbinden.
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch das Anbringen von herausnehmbaren Vierkant Absperrpfosten versehen mit einem massiven F...

18.02.2018   Antrag
Schwimmkurse in Mitte bereits für Kita-Kinder
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Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Schwimmunterricht im Bezirk Mitte bereits in den Kita-Alltag integriert werden kann.

18.02.2018   Antrag
Illegalen Welpenhandel bekämpfen
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Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, den tierschutzwidrigen Handel mit Welpen wirksamer zu bekämpfen. Dazu sollte ein bezirksübergreifendes Meldesystem, dass die Veterinär- und Ordnungsämter mit den Po...

18.02.2018   Antrag
Mehr Fahrradabstellplätze in der Tile-Wardenberg- Str.
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Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass in der Tile-Wardenberg- Str. Ecke Jagowstr. Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden. Dabei ist darauf zu achten, dass ein sicheres „parken“ der Fahrräder mögli...

18.02.2018   Antrag
Mehr Fahrradabstellplätze in der Tile-Wardenberg- Str.
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Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass in der Tile-Wardenberg- Str. Ecke Jagowstr. Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden. Dabei ist darauf zu achten, dass ein sicheres „parken“ der Fahrräder mögli...

18.02.2018   Antrag
Mehr Parkbänke im Wedding
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Das Bezirksamt wird ersucht, den ursprünglichen Zustand von vier Sitzbänken in der Iranischen Straße, Ecke Reinickendorfer Str. wiederherzustellen. Dabei ist darauf zu achten, dass ein Entfernen der Bänke nicht mehr möglich ist.

18.02.2018   Antrag
Kita Alegria
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Das Bezirksamt wird beauftragt, sich mit dem Träger der Kita Alegria in der Schmidtstr. 4 zusammenzusetzen, um ein gemeinsames Konzept zu entwickeln, das sowohl den Erhalt der Kita Alegria als auch den Ausbau des Betreuungsangebotes um weitere dringend benötig...

14.01.2018   Große Anfrage
Illegaler Welpenhandel in Mitte?
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Meldungen von illegalem Handel mit Hundewelpen sind in den letzten drei Jahren beim Bezirksamt Mitte angezeigt worden? Bitte die Meldungen nach Jahren aufführen. 2. Wie viele davon wurden verfolgt und mit welchem Ergeb...

14.01.2018   Große Anfrage
Wie geht’s weiter am Leo?
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Wir fragen das Bezirksamt:   1. Aus welchen Gründen ist die Ausschreibung des Konflikt- und Platzmanagements am Leopoldplatz „geplatzt“?   2. Wurden die verschiedenen Interessenvertretungen/-gruppen (z.B. Runder Tisch Leopoldplatz u.a.) vo...

14.01.2018   Antrag
Falschparker an jeder Ecke – Ordnungsamt packt an!
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Die BVV Mitte möge beschließen: 1. Das Ordnungsamt soll verstärkt gegen Falschparker im Bereich von Straßenkreuzungen vorgehen. 2. Dabei soll auch verstärkt abgeschleppt werden, um die Kreuzungsbereiche für Fußgänger und B&uu...

24.12.2017   Weihnachten 2017
Weihnachtsgrüße der Fraktion

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr!

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