Meldungen

16.10.2017   Große Anfrage
Großer Tiergarten in Gefahr
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Wie geht es weiter mit dem Großen Tiergarten? Wir fragen mit unserer Großen Anfrage nach!

16.10.2017   Antrag
Taxistand an der Charité
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Die BVV Mitte möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der neuen Rettungsstelle der Charité in Alt Mitte, ein Taxistand entsteht. Sollte ein weiterer Taxistand nicht mö...

16.10.2017   Antrag
Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten – Anregungen von Externen berücksichtigen
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Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Überarbeitung und Neuausrichtung seiner bisherigen Genehmigungspraxis für Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz (vgl. DS 0332/V) Anregungen auch von Externen einzufordern, aufzugreifen und nach Erörterung mit den Bet...

12.02.2017
Moabit, aber sicher! - Antrag der CDU-Fraktion Mitte
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Aggressionen und Vermüllung nehmen in (manchen Teilen von) Moabit-West weiterhin zu. Zuletzt ist dieses Thema auch im Stadtteilplenum des QM Moabit-West erörtert worden. Darüber hinaus nimmt die Anzahl von Bürger-Beschwerden zu. Teilweise wird sogar ...

11.02.2017
Umgestaltung des Kulturforums – Neue Heimat für „Steine ohne Grenzen“ - Antrag der CDU-Fraktion Mitte
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Die Skulpturen wurden unter Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Thierse im Rahmen des 4. Bildhauerinnen und Bildhauersymposion „Steine ohne Grenzen“ vom 30. August bis 30. September 2003 errichtet.Das Museum der Moderne soll auf der Flä...

11.02.2017
Food-Sharing in Mitte - Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte
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Was passiert mit nichtverbrauchten Lebensmitteln. Wir fragen mit unserer Großen Anfrage nach.

10.02.2017
Bargeld in Mittes Bürgerämtern - Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte
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In den Bürgerämtern Wedding und Tiergarten ist nur noch eine bargeldlose Zahlung möglich. Wir fragen nach, wie sich das auswirkt. 

10.02.2017
Standesamtstermine online vergeben - Antrag der CDU-Fraktion Mitte
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Termine beim Standesamt werden derzeit mit einer Warteliste vergeben. Der Einlass ins Haus und die Nummernausgabe erfolgt montags und dienstags um 07.30 Uhr. Das Standesamt selbst empfiehlt rechtzeitiges Erscheinen. Im Tagesspiegel-Checkpoint vom 3. Februar 2017 h...

07.02.2017
Antrag "Wohin mit der Notdurft? - City-Toiletten in Mitte erhalten" der CDU-Fraktion Mitte
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Nach Medienberichten plant die Grüne Stadträtin Sabine Weißler die Reduzierung der öffentlichen Toilettenanlagen von 26 auf 13 (http://www.berliner-woche.de/gesundbrunnen/politik/mitte-halbiert-seine-wcs-bezirksamt-will-13-city-toiletten-nicht-mehr-...

07.02.2017
Große Anfrage zu Straßenumbennungen im Afrikanischen Viertel der CDU-Fraktion Mitte
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Seit Jahren wird um die Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel gestritten. Mit einer Großen Anfrage bei der kommenden BVV-Sitzung am 16.02.2017 fragen wir nach, warum die Anwohnerinnen und Anwohner nicht über diese Grundsatzfrage mitbestimmen d&u...

17.11.2016   Mündliche Anfrage in der BVV
Tennishalle in der Köpenicker Str. 125 – Nutzung durch bauordnungsrechtliche Mängel gefährdet?!

Die CDU-Fraktion fragte beim Bezirksamt nach, ob es zutrifft, dass eine Beschwerde/ Anzeige bzw. die Aufforderung zum bauordnungsrechtlichen Einschreiten gegen die Nutzung der vom TC Berlin-Mitte Albert Gutzmann e.V. genutzten Tennishalle vorliegt.

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