Meldungen

30.04.2020   Pressemitteilung
Initiativen der CDU-Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 30. April 2020
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Nachdem die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im März coronabedingt ausgefallen ist, wird es am heutigen 30. April eine „abgespeckte“ Sitzung geben, in der sich die Fraktionen verständigt haben in geringerer Stärke teilzunehmen u...

30.04.2020   Pressemitteilung
Informationsstele zu Ehren von Ehepaar Hampel wiederherstellen!
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In der Nacht zum 29. April 2020 wurde die Informationsstele am Rathausvorplatz im Wedding zum Gedenken an das Ehepaar Elise und Otto Hampel von Unbekannten zerstört. Erst 2018 wurde diese Stele errichtet und erinnert gemeinsam mit dem nach dem Ehepaar Hampel benann...

01.04.2020   Pressemitteilung
Bezirksbürgermeister von Mitte handelt verantwortungslos!
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Wie heute bekannt wurde, hat sich Stefan von Dassel (Bündnis ́90/Die Grünen), der Bezirksbürgermeister von Mitte, absichtlich mit dem neuen Coronavirus angesteckt. Er wollte nach eigener Aussage seine „Freundin nicht in der Quarantäne alle...

13.03.2020   Fraktionsbüro
In eigener Sache
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Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Situation bezüglich des Coronavirus und der damit einhergehenden Empfehlung der Bundesregierung sowie der Experten, den laufenden Betrieb auf das Nötigste zu beschränken, werden die Mitarbeiter der ...

20.02.2020   Mündliche Anfrage
Erreichbarkeit des Ordnungsamts – Drucksache 2380/V

Die telefonische Entgegennahme von Anliegen bei der zentralen Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamts ist laut eigenem Hinweis nur sehr eingeschränkt möglich. Nach einer Bewertung dieses Zustands und insbesondere nach dem Eindruck und Auswirkungen gegen&u...

20.02.2020   Mündliche Anfrage
Standesamt in Not – Drucksache 2374/V

Heiraten ist in Mitte nach wie vor schwierig. Mittlerweile gibt es Fälle von Menschen, die sich, nur um zu heiraten, in einen anderen Bezirk ummelden, um einen Hochzeitstermin zu -4- bekommen. Eine Einschätzung dazu und wie es gelingen soll, die Personalsitua...

20.02.2020   Antrag
Verkehrssicherheit im Brüsseler Kiez erhöhen – Drucksache 2361/V

Für den Brüsseler Kiez soll in den kommenden Jahren ein umfassendes Verkehrs- und Freiraumkonzept erarbeitet werden. Bis dieses greift, kann durch vergleichsweise einfach umzusetzende, gleichzeitig aber unmittelbar wirkende Maßnahmen eine signifikante Er...

20.02.2020   Antrag
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater – Drucksache 2359/V

Der verhängnisvolle Streit um den Theaterspielbetrieb am Monbijoupark hat zu einem Verlust kultureller Vielfalt und Attraktivität im Bezirk Mitte geführt. Auch der Verlust von Arbeitsplätzen und ein enormer Imageverlust des Bezirks ist zu beklagen. E...

20.02.2020   Antrag
Informationsstele reinigen – Drucksache 2351/V

Der Gedenk- und Lernort Afrikanisches Viertel ist maßgeblich durch die Informationsstele in der Otawistraße erfahrbar. Diese ist seit geraumer Zeit in einem völlig unangemessenen, verdreckten Zustand. Das Bezirksamt wird mit diesem Antrag der CDU-Frakti...

20.02.2020   Antrag
Illegales Hütchenspiel – Drucksache 2346/V

Illegales Hütchenspiel auf offener Straße ist sichtbare Kriminalität direkt in unserer Mitte. Nachdem die CDU-Fraktion das Thema bereits in der Januarsitzung mit einer Großen Anfrage aufgenommen hat, greift dieser Antrag die Beantwortung durch das ...

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