Meldungen

13.11.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Keine Benennung eines Gutachters bezüglich der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel
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Die CDU-Fraktion der BVV-Mitte hat sich dazu entschieden, keinen Gutachter bezüglich der Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel zu benennen.

20.10.2017   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
„Rote Karte für den Grünen Ankündigungsbürgermeister von Dassel“
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Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Bündnis 90/ Die Grünen) verliert die Unterstützung seiner grün-roten Zählgemeinschaft in der BVV-Mitte. Dazu erklärt die CDU-Fraktion- Mitte: 

16.10.2017   Antrag
Sicherheit und Ordnung im Großen Tiergarten
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: „Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Mitte unterstützt Bezirksbürgermeister Stefan von Dassel in seiner Forderung, die Abschiebung von aggressiven Obdachlosen aus EU-Ländern d&...

16.10.2017   Große Anfrage
Zustand des Zeppelinspielplatzes
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Der Zustand des Zeppelinspielplatzes ist desolat! Kaputte Spielgeräte und Beschmutzungen durch Graffittis - wie soll es weitergehen? Wir haben mit unserer Großen Anfrage nachgefragt.

16.10.2017   Große Anfrage
Kindesgefährdung in Berlin-Mitte
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Die hohe Zahl an Missbrauchs- und Vernachlässigungsfällen im Bezirk Mitte ist erschreckend! Was wurde bzw. wird seitens des Bezirksamtes dagegen unternommen? Das wollen wir mit unserer Großen Anfrage in Erfahrung bringen.

16.10.2017   Große Anfrage
Umgang mit der Vermüllung vor und um die Iranische Str. 3
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Vermüllung vor dem Haus in der Iranischen Straße 3 - was wird dagegen unternommen? Das wollen wir durch unsere Großen Anfrage erfahren.

16.10.2017   Große Anfrage
Wie weiter mit dem Haus in der Kameruner Str. 5?
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Untragbare Zustände in der Kameruner Str. 5 - wie soll es weitergehen? Das wollen wir mit unserer Großen Anfrage herausfinden.

16.10.2017   Große Anfrage
Großer Tiergarten in Gefahr
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Wie geht es weiter mit dem Großen Tiergarten? Wir fragen mit unserer Großen Anfrage nach!

16.10.2017   Antrag
Taxistand an der Charité
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Die BVV Mitte möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der neuen Rettungsstelle der Charité in Alt Mitte, ein Taxistand entsteht. Sollte ein weiterer Taxistand nicht mö...

16.10.2017   Antrag
Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten – Anregungen von Externen berücksichtigen
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Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Überarbeitung und Neuausrichtung seiner bisherigen Genehmigungspraxis für Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz (vgl. DS 0332/V) Anregungen auch von Externen einzufordern, aufzugreifen und nach Erörterung mit den Bet...

12.02.2017
Moabit, aber sicher! - Antrag der CDU-Fraktion Mitte
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Aggressionen und Vermüllung nehmen in (manchen Teilen von) Moabit-West weiterhin zu. Zuletzt ist dieses Thema auch im Stadtteilplenum des QM Moabit-West erörtert worden. Darüber hinaus nimmt die Anzahl von Bürger-Beschwerden zu. Teilweise wird sogar ...

11.02.2017
Umgestaltung des Kulturforums – Neue Heimat für „Steine ohne Grenzen“ - Antrag der CDU-Fraktion Mitte
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Die Skulpturen wurden unter Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Thierse im Rahmen des 4. Bildhauerinnen und Bildhauersymposion „Steine ohne Grenzen“ vom 30. August bis 30. September 2003 errichtet.Das Museum der Moderne soll auf der Flä...

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